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Fördermittel

Fördermittel sind Darlehen oder Zuschüsse, welche von Förderbanken, der EU, Bund oder den Ländern gewährt werden kann. Diese zur Verfügung gestellte Kapital soll in den Kommunen zur politischer oder wirtschaftlicher Zielerreichung dienen.

Zweck von Fördermitteln

Schulausbau, Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sind nur einige Themen, mit denen sich Kommunen derzeit beschäftigen. Häufig können diese Investitionen, nur von wenigen Kommunen aus vorhandenem Eigenkapital, bzw. laufenden Cashflows finanziert werden. Diese und viele weitere Vorhaben werden durch Fördermittel unterstützt. Grundsätzlich hat die fördernde Bank eine staatliche Aufgabe, nämlich die Förderung der Kommunen bzw. der Bürger.1

Fördermittelarten

Neben klassischen Kreditmarktdarlehen können Kommunen Fördermittel beantragen. Diese können sowohl in Form von Darlehen als auch in Form von Zuschüssen ausgegeben werden. Da Förderbanken einen Auftrag zur Förderung der Kommunen und ihrer Bürger haben und die Darlehen und Zuschüsse an einen Investitionszweck gebunden sind, sind die Kredite verbilligt und die Konditionen folglich sehr attraktiv. Bei Zuschüssen handelt es sich um nicht rückzahlbare Zuwendungen. Diese sind direkt durch Förderbanken bewilligte Mittel und solche, bei denen die Förderbanken als Zahlstelle fungieren, also lediglich die Abwicklung übernehmen. Die Mittel werden je nach Förderobjekt von der EU, dem Bund, den Ländern oder Förderinstituten zur Verfügung gestellt.2

Förderbanken

Förderbanken sind Banken, welche sich an politischen und gesellschaftlichen Zielen orientieren. Sie sind dabei wesentlicher Bestandteil der Ordnungspolitik Deutschlands. Die Förderbanken handeln im öffentlichen Auftrag und damit in begrenzten Geschäftsfeldern. Förderbanken konzentrieren sich auf ihre Aufgabe, Kommunen, sowie ihre Bürger zu fördern. Von Wirtschaftsförderung, insbesondere für Mittelstand und Existenzgründung, über Wohnungsbauförderung und Stadtentwicklung bis hin zur Umweltschutz-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Infrastrukturförderung sind diese Banken fördernd tätig.3

Entwicklung der kommunalen Förderdarlehen und Zuschüsse

Fördermittel sind wegen ihrer günstigen Konditionen seit jeher attraktiv. Während der Beantragungs- und Bewilligungsprozess heute noch vereinzelt kompliziert und in der Hauptsache analog erfolgt, könnte die Nutzung von Fördermitteln durch Kommunen steigen, insofern die vor- und nachgelagerten Prozesse einer Beantragung vereinheitlicht und digitalisiert würden. Darüber hinaus sind das durchaus diversifizierte Leistungsspektrum und die Angebotspalette der regionalen sowie überregionalen Förderinstitute aufgrund mangelnder Transparenz häufig nicht bekannt. Auch hier könnte der Einsatz einer zentralen Plattform zum Bewerben der unterschiedlichen Mittel durch die Institute sowie die Beantragung durch die Kommune einen positiven Effekt auf die Nutzung der kommunalen Fördermittel haben. Folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Zuschüsse und der Darlehen, welche von Förderbanken ausgegeben wurden.

Abbildung in Anlehnung an: VÖB, Fördergeschäft in Deutschland 2008 – 2017, 2018

Verteilung deutscher Förderbanken

Derzeit unterstützen 17 regionale und 2 überregionale Förderinstitute, die Länder, Kommunen und ihre Bürger als Fördermittelgeber. Jedes Bundesland besitzt ein Förderinstitut, wobei Bayern derzeit zwei Förderbanken hat. Die KFW Bankengruppe und die landwirtschaftliche Rentenbank unterstützen überregional.

Tabellarische Auflistung aller Förderinstitute in Deutschland:4

Abbildung in Anlehnung an: ÖVB, Förderbanken, 20195

Digitale Abbildung von Fördermitteln

Fördermittel zu beantragen, ist derzeit häufig mit einem hohen, manuellen Aufwand verbunden. Meist werden zahlreiche Unterlagen benötigt, die je Institut in unterschiedlicher Form eingereicht werden müssen.
komuno integriert derzeit eine digitale Fördermittelantragsstrecke, welche es Antragstellern ermöglichen wird, Fördermittel einfach und sicher über die Plattform zu beantragen. Bleiben Sie gespannt.

Eine kurze Übersicht der von der KFW gewährten Fördermittel finden Sie hier: https://www.kfw.de/partner/KfW-Partnerportal/Kommunale-und-soziale-Unternehmen/F%C3%B6rderprodukte/index.jsp

Quellen und Studien:

1 Funk, Förderung der Kommunen durch den Bund / Wenn der Segen zum Fluch wird, 2018, https://www.tagesspiegel.de/politik/foerderung-der-kommunen-durch-den-bund-wenn-der-segen-zum-fluchwird/23013466.html
2 Kühne, Fördergelder für Kommunen, 2018, https://www.boell.de/de/2018/12/18/foerdergelder-fuerkommunen
3 VÖB, Förderbanken, 2019
4 VÖB, Förderbanken, 2019
5 VÖB, Förderbanken, 2019

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