Ergebnisse der Studie „Partnerschaftliche Infrastrukturentwicklung und Smart City“

Pressemitteilung Leipzig/Frankfurt am Main, 12. April 2022 – Investitionsstaus, nachhaltige Anforderungen an Infrastrukturvorhaben, die demographische Entwicklung, rechtliche Unsicherheiten und eine flächendeckende Digitalisierung zählen zu den zentralen Herausforderungen im Rahmen der Infrastrukturentwicklung in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Smart-City-Ansätze umzusetzen, fällt kommunalspezifisch nicht immer leicht. Hier müssen geeignete Lösungen für bestehende und zukünftige Herausforderungen entwickelt und die Kompetenzen aller Akteure und der Bürger eingebunden werden. Um derartige Vorhaben effizient und nutzerfreundlich umsetzen zu können, hat sich die Zusammenarbeit von Privatsektor und Staat im Rahmen partnerschaftlicher Modelle etabliert. Diese Thematik analysiert eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. und des KOMKIS Sachsen, beide an der Universität Leipzig. Für die Studie wurden bundesweit alle Kommunen ab 20.000 Einwohnern und alle Landkreise befragt. An der Studie beteiligten sich schlussendlich 103 Kommunen aus Deutschland.

Welche Strategie ist für die kommunale Infrastruktur geeignet und sinnvoll, sich in Richtung einer Smart City zu entwickeln? Wie kann sie eine entsprechende Strategie umsetzen? Oft genannte Erfolgsfaktoren wie Vernetzung, öffentlich-private Partnerschaften und Bürgerpartizipation liefern Hinweise, wie die Entwicklung gelingen kann. Aber lassen sich generelle Erfolgsfaktoren und Erfahrungen aus anderen Städten direkt übertragen? Die Rahmenbedingungen, wie die fiskalische, infrastrukturelle oder sozio-demografische Situation, unter denen verschiedene Städte agieren, variieren stark. Die Studie zeigt auf, was die Kommunen unter dem Begriff der Smart City verstehen, wie entsprechende Konzepte im kommunalen Handeln integriert sind und welche Herausforderungen bei deren Umsetzungen gesehen werden. Ferner wird dargelegt, inwieweit hier Modelle der partnerschaftlichen Infrastrukturentwicklung genutzt bzw. als Möglichkeit gesehen werden, derartige Vorhaben erfolgreich implementieren zu können. Es zeigt sich, dass zwar in der Mehrheit der Landkreise und kreisfreien Städte, aber nur in knapp einem Drittel der kreisangehörigen Gemeinden Smart-City-Ansätze bereits Bestandteil einer integrierten Stadtentwicklung sind. Über alle Kommunaltypen gab zudem ein erheblicher Teil der Befragten an, dass es noch keinen dezidiert Verantwortlichen für Smart-City-Projekte gibt.

Als besonders geeignet für smarte Ansätze sehen die Studienteilnehmer vor allem die Bereiche Breitbandversorgung/ Telekommunikation, Mobilität/ÖPNV, Bürgerservices und Verwaltungsdienste, Industrie 4.0, Energieversorgung und Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen. Sowohl umgesetzt als auch geplant wurden derartige Projekte bislang vor allem in Verwaltungsbereichen, bei den Bürgerservices sowie im Rahmen der Breitbandversorgung/Telekommunikation. Als zentrale Triebkräfte für das Aufkommen von Smart-City-Ansätzen wurde neben dem allgemeinen Trend der voranschreitenden Digitalisierung vor allem die Ansprüche der Bürger an die Effizienz und Effektivität der Verwaltung sowie an den Klima- und Umweltschutz, aber auch ein allgemein gestiegenes Informationsbedürfnis der Bürger genannt.

Die vorrangigen Ziele von Smart Cities sehen die Befragten vor allem in einer erhöhten Standortqualität, einer Steigerung der betrieblichen Effizienz kommunaler Infrastruktur und der konsequenteren Umsetzung klimapolitischer Ziele, aber auch einer intensiveren Bürgerbeteiligung und -einbindung. Fiskalische Ziele haben eher eine untergeordnete Bedeutung. Gleichzeitig stellen mangelnde finanzielle und personelle Ressourcen, aber auch die staatliche Förderpolitik zentrale Hemmnisse bei der Umsetzung von Projekten aus dem Bereich der Smart City dar. Erfahrungen im Bereich der partnerschaftlichen Infrastrukturentwicklung (ÖPP) liegen in nur etwa einem Drittel der Kommunen vor.

Die vornehmlichen Ziele partnerschaftlicher Infrastrukturentwicklung liegen in der personellen Entlastung der Verwaltung, in der Innovationsfähigkeit des privaten Partners, in der synergetischen Nutzung anderer Geschäftsfelder des privaten Partners sowie der Kostenersparnis. Kaum eine Rolle spielt dagegen die Verhandlungsposition des privaten Partners gegenüber Nach- und Subunternehmern.

Bei den technischen Faktoren, die aus Sicht der Kommunen gegen die Beteiligung an partnerschaftlicher Infrastrukturentwicklung sprechen, dominieren komplexe Vertragsgestaltungen und zu geringere Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei Kooperationsmodellen. Gleichzeitig bestehen politische und gesellschaftliche Vorbehalte, auch wenn das Vertrauen in den privaten Kooperationspartner laut Befragung hoch ist.

Die Studie wurde vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig sowie des KOMKIS Sachsen erstellt und in Kooperation mit den Partnern BDO, DZ HYP, Frankenraster, komuno und Remondis durchgeführt. Unterstützt wurde die Studie vom Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Die komplette Studie mit den Detailergebnissen können Sie hier anfordern.

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